Verborgene Schätze

Die Immobilie, die von diesem Fall betroffen ist, ist in Heusweiler gelegen. Bis Ende der 90er Jahre des vorigen Jahrhunderts betrieb die RAG – damals noch als Saarbergwerke AG und später DSK firmierend – untertägigem Kohleabbau.

Die damaligen Eigentümer meldeten die am Anwesen aufgetretenen Schäden. Es wurden Reparaturprogramme vereinbart.

Zwischenzeitlich haben sich die Eigentumsverhältnisse geändert. Es entstand eine Wohnungseigentümergemeinschaft bestehend aus zwei Mitgliedern.

Die neuen Eigentümer meldeten sich bei der RAG, und zwar mit dem Ziel, eine Schlussregulierung in die Wege zu leiten.

Wie bei diesem Prozedere üblich veranlasste der Bergbaubetreibende

  • eine Schieflagenmessung sowie
  • die Einholung eines Sachverständigengutachtens mit der Aufgabe, bergbaubedingte Schäden am Grundstück zu bewerten.

Bei einem Wohnhaus mit zwei Eigentumswohnungen werden drei Akten geführt, analog mit der Anzahl der Forderungsberechtigten:

  1. ein Fall für die beiden im Sondereigentum stehenden Wohnungen,
  2. ein Fall für das Gemeinschaftseigentum.

Bei der Besprechung dieses Falles geht es nur um die letzte Alternative. Also das Gemeinschaftseigentum. Und dort findet eine Position besondere Beachtung. Nämlich der Hofbelag.

Das Gutachten wurde am 03.05.2018 erstellt. In diesem Dokument ist die Verlagerung im Verbundsteinbelag des Hofes erwähnt. In dem Gutachten heißt es, der Sachverständige schließt aus, dass nach mehr als fünf Jahren nach Beendigung des letzten auf das Anwesen einwirkenden Abbaus noch Schäden in Folge der bergbaulich bedingten Bodenbewegungen entstanden sein können. Der Entschädigungsbetrag laut Gutachten: null. Diese Feststellung fand bei dem Geschädigten keine Gegenliebe.

Sämtliche Vorgänge, die sich mit Bergbauschäden befassen, wurden schon von den Rechtsvorgängern in einem Leitz-Ordner archiviert. Beim Studium der Unterlagen wurde ein Reparaturprogramm der DSK mit dem Datum 26.10.2001 gefunden. Dort heißt es zu dem Thema Rückfronthof: Verbundsteinbelag (Teilfläche regulieren)

Was bedeutet dies?

Die Verlagerung des Belages, von dem im Gutachten die Rede ist, ist nicht erst fünf Jahre nachdem letzten Abbau entstanden. Sie war schon 2001 existent.

Da zwischen 2001 und heute im Hof nichts verändert wurde, hat das zuvor zitierte Instandsetzungsprogramm noch Gültigkeit. Dieses dient als Anspruchsgrundlage für die durchzuführende Regulierung des Verbundsteinbelages. Nach einem vorliegenden Kostenvoranschlag bewegen sich die hierfür entstehenden Kosten um die 20.000 Euro.

Die Chancen, diesen Betrag zu realisieren, stehen gut.

Dieser Fall zeigt, dass es sich rentiert, in Dokumenten längst vergangener Zeit zu schauen, auch wenn in der Gegenwart reguliert wird.

 

Rechtsanwalt Hans-Joachim Hoffmann
Geschäftsführender Vorsitzender Haus und Grund Saarbrücken

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